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Hosenlupf lohnt sich nicht
Wetzikon verzichtet auf das Kräftemessen mit dem Kanton in Sachen Parkplatzbau. Der Antrag der beiden Rechte-Parteien FDP und SVP blieb chancenlos. Entscheidend waren die Stimmen der Mitte.Im Wetziker Parlament machen im polarisierten Abstimmungsfragen die Stimmen der EVP/CVP/BDP oft den Unterschied aus.
Zwängerei der Rechten blockierte eine Lösung für Wetzikon
In der Sitzung vom Montag warben FDP und SVP (natürlich gefolgt auch die EDU) für eine harte Haltung in Sachen Parkplatzverordnung. Der Kanton will die Anzahl Parkplätze in Gebieten, die gut durch den öffentlichen Verkehr erschlossen sind, reduziert sehen. Doch bereits zweimal hat er einem Entscheid des Parlaments die Bewilligung verweigert. Die Bürgerlichen forderten, dass der Stadtrat dagegen bis vor Verwaltungsgericht klagt. 30’000 Franken dürfe dies kosten. Die vorberatende Kommission hatte sich eigentlich gegen diesen Antrag ausgesprochen – und für den Vorschlag des Stadtrats, der den Kantonsvorgaben folgt.
«Ob es uns ärgert oder auch nicht: Der Kanton sitzt nun einmal am längeren Hebel», meinte Kommissionspräsidentin Brigitte Rohrbach (SP). «Ein Verfahren sei aussichtslos und kostenintensiv», sagte auch Stadträtin Susanne Sieber (FDP). «Ich habe an sich keine Angst vor der Konfrontation mit dem Kanton, aber als Juristin mache ich das lieber dort, wo es etwas zu erreichen gibt. - Das Risiko eines Fehlschlages ist in diesem Fall klar zu hoch».
Mitte-Chef Walter Kübler (EVP) schuf klare Verhältnisse
Mitte-Chef Walter Kübler (EVP) schuf schon vor der Abstimmung klare Verhältnisse. «Dieser Hosenlupf mit dem Kanton lohnt sich nicht.» Mit 21 zu 13 Stimmen schickte das Wetziker Parlament den Vorstoss von EDU, FDP und SVP bachab – und nahm den Stadtratsvorschlag mit dem gleichen Resultat an.
Endlich hat die Stadt Wetzikon eine neue Parkplatzverordnung – nach drei Sitzungen und über zwei Jahren. Die Bauherren werden diese Rechtssicherheit den Mitte-Kräften verdanken!